16 Mai Markenrecht

Wie kann ich meine Marke schützen?

Immer wieder kommt bei uns von Startups und Gründern die Frage auf, warum man eine Markeneintragung machen soll und wie man das angeht und was das kostet.
Eine eingetragene Marke verhindert im Idealfall, dass jemand anderer dir deinen Namen klaut oder einen zu ähnlichen verwendet. Ein eingetragener Name wird auch eher nicht kopiert, weil man mit einem Rechtsstreit rechnen muss, den man verlieren wird. Wenn ihr also mit eurer genialen Idee hinausgeht, dann gebt den Namen nicht jedem preis, bis er geschützt ist.

Was kann eine Marke sein (Markenvarianten):

• Wortmarken = Schriftzug
• Wort-Bild-Marken = Logo und Schriftzug
• Bildmarken = nur Logo

Wie läuft die Eintragung ab:

1. Markenrechtsrecherche

Wir machen gemeinsam mit unserem Markenrechtsanwalt eine Recherche, ob es schon gleiche oder ähnliche Eintragungen gibt, oder ob es Vereinbarungen mit anderen Marken braucht. uvm.

Wenn es eine Wort/Bild Marke werden soll, wird aus der CI und dem CD heraus ein Logo entwickelt. Wichtig ist in puncto Marke eine klare Festlegung des Wirkungsbereichs der Marke. Wird sie in AT, EU oder zusätzlich noch in anderen Ländern geschützt sein müssen? Je mehr Länder, desto teurer wirds. Klar. Aber falls ihr ein neues Apple erfunden habt, solltet ihr richtig abgesichert sein. Falls euer Produkt rein für den deutschsprachigen Markt entwickelt wurde und auch nicht in andere Sprachen/Länder skalierbar sein muss, reicht eventuell DACH oder DE/AT.

Die Marke wird nun den zu ihr gehörenden Warenkategorien zugewiesen. Auch hier braucht man viel strategisches Wissen, um keine wichtigen zu vergessen, oder welche an die man zuerst gar nicht denkt. Es ist wichtig sich eventuell vergleichbare/ ähnliche Marken anzusehen, weil man hier eventuell eine Ausschlussregelung erwirken muss. Wenn jemand einen ähnlichen Namen in einer anderen Warenkategorie hat, lässt sich das normalerweise damit gut vertraglich regeln.

Nun wird dem Patentamt eine passende Begründung samt der Warenklasse(n) übermittelt und dann muss man warten, ob die Marke als schützbar anerkannt wird. Wenn die Recherche gut gemacht war, gibt es keine Probleme.

2. Eintragung der Marke

Die Marke wird nun vom Anwalt dem österreichischen Patentamt mit allen nötigen Angaben übergeben. Von hier wird der Antrag auch an die ausgewählten internationalen Schutzämter weitergeleitet und überall in die ausgewählten Warenkategorien eingetragen.
Wenn es ein Schriftzug ist, dann als Wortmarke, wenn es ein Logo mit Schriftzug ist dann als Wort/Bildmarke und wenn es nur ein Logo ist, dann als Bildmarke.

3. Kosten der Eintragung

Die Kosten sind von der Auswahl der Länder und der Kategorien abhängig. Aber sie setzen sich aus Anwaltskosten und Gebühren der Patentämter für die drei Markenvarianten zusammen. Eine einfache Eintragung mit 3 Warenkategorien für AT ist ab ca. 680 Euro zu haben.

Es gibt im Netz mittlerweile sehr günstige Online-Anbieter. Aber vonwegen Rechtssicherheit machen wir für unsere Kunden keine halben Sachen und engagieren einen richtigen Markenrechtsanwalt.

Kontakt:
Claudia Kanz

T:+43 664 400 80 77